Eigentümer und Betreiber von Produktionsunternehmen haben eine Reihe wesentlicher Verpflichtungen zu erfüllen, um den ordnungsgemäßen und sicheren Betrieb ihrer Betriebsstätte zu gewährleisten. Die Nichteinhaltung dieser Anforderungen kann schwerwiegende Folgen haben, die den Verantwortlichen im Unternehmen bewusst sein sollten.
Die entsprechenden „Betreiberpflichten“ lassen sich unterteilen in persönliche Verpflichtungen, Unternehmerpflichten und spezielle Betreiberpflichten. Die persönlichen Pflichten beziehen sich auf die natürlichen Personen eines Unternehmens. Dazu gehört beispielsweise die organisatorische Verpflichtung des Managements, interne Prozesse zu strukturieren und in der Folge die Einhaltung dieser Prozesse sicherzustellen.
Unternehmerische Verpflichtungen bestehen gegenüber Mitarbeitern, Dritten / der Öffentlichkeit, der Umwelt und Behörden.
Spezielle Betreiberpflichten ergeben sich zum Beispiel aus dem kommerziellen Betrieb von Gebäuden und Anlagen. Sie richten sich nach der individuellen Nutzung von Arbeitsstätten und Geräten und den daraus resultierenden Gefahren für Sicherheit und Umwelt.
Weitere besondere Betreiberpflichten ergeben sich oft aus den Rahmenbedingungen der Betriebsstätten, beispielsweise eine etwaige Absturzsicherung hochgelegener Arbeitsbereiche, die Einhaltung der Trinkwasserversorgungs- oder der Raumluftqualität, die Bewertung und Sanierung von Dichtflächen, die Sicherstellung der Funktionsfähigkeit bei oder nach Starkregenereignissen, die Anpassung von Hochwasserschutzmaßnahmen und nicht zuletzt auch die Inspektionspflichten zum baulichen und technischen Brandschutz.
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Die Verantwortung für die Instandhaltung und Verkehrssicherheit eines Bauwerks liegt zunächst beim Grundstücks- und Gebäudeeigentümer - bei rechtsfähigen Unternehmen bei der juristischen Person. Ob und inwieweit diese Verantwortung auf die eigenen Führungskräfte oder gegebenenfalls auf Dritte übertragen wurde, ist oft auch den Beteiligten nicht ganz klar.
Die Gründe dafür sind unterschiedlich und oft komplex. Häufig sind Industriestandorte über viele Jahrzehnte gewachsen. Monetäre Ressourcen des Unternehmens kommen vor allem dem operativen Geschäft zugute. Ständig wachsende regulatorische Vorschriften, z.B. in den Bereichen Umwelt, Brandschutz, Arbeitssicherheit und Energieeffizienz, die nur mit überproportional steigendem Verwaltungsaufwand erfasst und in die Praxis umgesetzt werden können, führen nachweislich zu einer wachsenden Lücke zwischen den gesetzlichen Anforderungen und ihrer Berücksichtigung in der täglichen Anwendung.
Für die Erfüllung der meisten Betreiberpflichten sind jedoch rechtzeitige Prüfungen und die unverzügliche Behebung festgestellter Mängel entscheidend. Die Nichteinhaltung dieser Anforderungen kann schwerwiegende rechtliche Folgen haben, zu einer Freiheitsstrafe oder zum Berufsverbot für die Verantwortlichen führen oder mit einem Nutzungsverbot oder einer Stilllegung von Anlagen enden.
Merkblatt: Betreiberpflichten für Produktionsstandorte der Industrie
Eigentümer und Betreiber von Produktionsunternehmen haben eine Reihe wesentlicher Verpflichtungen zu erfüllen, um den ordnungsgemäßen und sicheren Betrieb ihrer Betriebsstätte zu gewährleisten.